Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Berichte by Prof. Dr. Jürgen Meyer, Dr. Markus Engels (auth.)

By Prof. Dr. Jürgen Meyer, Dr. Markus Engels (auth.)

In diesem Buch veröffentlicht der Deutsche Bundestag wichtige einschlägige Dokumente, die im Zusammenhang mit der Charta der ecu und ihrer Entstehungsgeschichte stehen. Damit setzt der Bundestag seine culture der Transparenz während des Chartaentstehungsprozesses fortress und veröffentlicht Materialien, die zukünftig für die Auslegung der Charta wesentlich sein werden.
Die Charta der Grundrechte der european, kurz: Grundrechtecharta, ist am 7. Dezember 2000 auf dem Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Nizza "feierlich verkündet" worden. Sie wird zukünftig nicht nur innerhalb der european nachhaltig Wirkung entfalten, sondern auch - als die derzeit modernste Fassung eines Menschenrechtsdokuments - foreign eine breite Ausstrahlung auf die bestehenden Grund- und Menschenrechtsregime haben.
Mit der Charta dokumentiert die Europäische Union, dass sie nicht nur eine Wirtschafts-, sondern auch und vor allem eine Wertegemeinschaft ist. Damit schafft sie eine klare Orientierung über das europäische Modell, fördert damit innerhalb der Union die Identitätsstiftung der Bürger mit dem europäischen Projekt und stärkt darüber hinaus den Rechtsschutz der Bürger gegenüber den europäischen Organen. Nach außen gibt die Charta Auskunft über das Menschenrechtsverständnis der Union, was once bei politischen und wirtschaftlichen Verhandlungen ebenso wichtig ist, wie für kommende Beitrittserklärungen mit Kandidatenländern.

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Juni/Juli 1998, Frankfurt

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Allerorts werden - in Anlehnung an das Verfahren zur Ausarbeitung der Grundrechtecharta - Konventsmodelle diskutiert. Nicht nur, dass durch dieses Verfahren eine hohe Transparenz erreicht werden konnte- der Konvent hat auch effizienter gearbeitet als vergleichbare Konferenzen. Insofern scheint die Forderung, dass ein Konvent die Verfassung ausarbeiten soll, wohl begründet zu sein. Allerdings liegt auch hier die "Tücke im Detail": Unbestritten sollen in Europa Verfassungsfragen einstimmig entschieden werden.

Gleichwohl gab es immer wieder unterschiedliche Meinungen im Konvent über die Frage, ob die Charta nur Rechte im Rahmen des bereits geltenden Europarechts enthalten dürfe oder ob der Konvent nicht insofern legislativ tätig sei, dass die Grundrechte, die in der Charta formuliert seien, ggf. auch Defizite in den geltenden Verträgen aufzeigen und ausglei- chen könnten. 61 Die Auslegung der Charta insbesondere durch den EuGH dürfte im Streitfall zur Klärung beitragen, wobei das Gericht den Wortlaut des Chartatexts, die europäischen Verträge und - gemäß Art.

3) Die Einhaltung dieser Vorschriften wird von einer unabhängigen Stelle überwacht. CFR/wk CHARTE 4487/00 JUR 5 DE Recht, eine Ehe einzugehen und eine Familie zu griinden Das Recht, eine Ehe einzugehen, und das Recht, eine Familie zu griinden, werden nach den einzelstaatlichen Gesetzen gewährleistet, welche die Ausübung dieser Rechte regeln. ArtikellO Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit (I) "' .. Jede Person hat das Recht auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit. Dieses Q) .. ..

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