Tarif: eine enzyklopädische Studie by W. Spieß

By W. Spieß

Und Plan.- 1 Kapitel. Tarif als sprachlicher Begriff.- 2 Kapitel. Der Tarif in juristischer Erkenntnis.- I. Der Tarif in seiner privatrechtlichen Bedeutung.- II. Der Tarif in seiner öffentlich-rechtlichen Bedeutung.- three. Kapitel. Der Tarif wirtschaftlich betrachtet.- I. Der Tarif privatwirtschaftlich betrachtet.- II. Der Tarif volkswirtschaftlich betrachtet.- Schlußzusammenfassung.

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Juni/Juli 1998, Frankfurt

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Die Eisenbahn wiirde schon hiernach dem Tarifzwang mindestens im Sinn von 1 unserer Darstellung unterliegen. Die zivilrechtlich schon aus del' Aufstellung des Tarifs folgende Pflicht del' Eisenbahn, auch aHe ihr zu dem Tarif angetragenen Transportgeschafte abschliefien zu miissen, ist durch § 3 EVO. ) dann abel' auch zum offentlichen Tarifzwang 2 potenziert. Den positiven Interessen des Publikums: in Tarifform und gemafi den Tarifen im wesentlichen gleichmafiig bedient zu werden, ist damit eigentlich schon vollauf Geniige getan.

Sondern gerade im Gegenteil: Das Vergiinstigungsgeschaft ist auf breiteste Kreise ausgedehnt worden. Der Tarif in seiner privatrechtlichen BedeutuIlJg. 23 Zivilrechtlich kann nach dem Gesagten mit einer Klausel, wie sie § 6 (2) EVO. bietet, im Rahmen des Tarifs als solchen tiberhaupt nichts, im Rahmen des spateren Individualvertrags nul' so viel wie mit einer in gewohnlichem Vertrag verabredeten Meistbegtinstigungsklausel erreicht werden. Grundsatzlich kann eben del' Tarifgeber in del' Ausftihrung des einzelnen aus dem Tarif sioh ergebenden Individualgeschafts tiberhaupt nicht weniger frei disponieren, als bei jedem sonstigen Geschaft und insbesondere auch in jeder sonstigen Auslobung, bei welcher ja auch einem odeI' einzelnen von vielen Auslobungsglaubigern tiber den ausgesetzten Belohnungspreis hinaus weitere odeI' hohere Pramien auf Grund besondel's anerkennenswerter Leistung zuerkannt werden konnen.

Der begiinstigte Tarifnehmer wiirde gegeniiber meinem Versuch, mich auf die Nichtigkeit zu berufen, mit Recht auf meine zivilrechtliche Handlungsfreiheit zur Zeit des Abschlusses des angegriffenen Vertrags sich berufen: Wenn ich damals zu giinstigeren Bedingungen, als sie der Tarif vorsieht, mit ihm abgeschlossen habe, so hat eben kein tarifgemafier, sondern ein anderer, freier Zivilrechtsvertrag zwischen nns beiden stattgefunden. Mein Gegner stiitzt sieh mir gegeniiber ja 22 Der Tarif in j'uristis,cher Erkenntnis.

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